„Danke für ihren Dienst!“ CDU-Fraktion setzt sich für Bundeswehr ein
Heute hat die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ein Positionspapier zur Bedeutung der Bundeswehr für Sachsen einstimmig verabschiedet. Das Thema Sicherheit ist eines der christdemokratischen Kernthemen überhaupt. Der Schutz der Bevölkerung vor Gefahren von außen und vor den Auswirkungen von Naturkatastrophen ist eine unserer wichtigsten und gleichzeitig kompliziertesten Herausforderungen.
Dazu sagt der Beauftragte für die Bundeswehr der CDU-Fraktion, Ronald Pohle: „Durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 ist die über viele Jahrzehnte für stabil gehaltene Sicherheit wieder gefährdet. Vor diesem Hintergrund hat sich auch die Rolle und Wahrnehmung der Bundeswehr geändert. Ihr eigentlicher Zweck gemäß Artikel 87a des Grundgesetzes „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf“ hat wieder an Priorität gewonnen.“
Pohle: „Aus Perspektive der CDU-Fraktion ist es wichtig, ein umfassenderes Bild der Bundeswehr für Sachsen zu zeichnen. Hierbei sehen wir drei wesentliche Faktoren: die Landes- und Bündnisverteidigung, die Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen sowie die Bedeutung der Bundeswehr für die sächsische Wirtschaft.“
„Rund 5.000 Soldaten leisten in elf sächsischen Städten ihren Dienst. Ihnen, den vielen Reservisten und den Zivilangehörigen gebührt unsere volle Anerkennung. Wir setzen uns deshalb auch weiterhin dafür ein, das Bild von der Bundeswehr in der Öffentlichkeit zu verbessern. Sachsen ist ein attraktiver und zukunftsträchtiger Standort mit seiner leistungsfähigen Forschungs- und Wirtschaftslandschaft“, betont Pohle.
Pohle fordert: „Die personelle und materielle Ausstattung der Bundeswehr muss nachhaltig verbessert werden. Hier steht der Bund in der Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen schnellstmöglich bei der Truppe ankommen. Schließlich geht es um die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes.“