Demokratie und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit

„Der Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 war das erste revolutionäre Aufbegehren gegen die kommunistische Diktatur, den der Ungarnaufstand 1956, der Prager Frühling 1968 und die Solidarność 1980 folgten. Mit der erfolgreichen Freiheitsrevolution 1989 schrieben die Ostdeutschen und andere Mitteleuropäer Weltgeschichte und überwanden die Spaltung Deutschlands und Europas.“ Mit diesen Worten ordnet Dr. Matthias Rößler MdL den 17. Juni 1953 in die Geschichte ein. Am 17. Juni gedenkt auch die CDU im Kreis Meißen der Niederschlagung des Arbeiteraufstandes vor 70 Jahren, z.B. mit einer Veranstaltung des Stadtverbandes Gröditz.

Am 17. Juni 1953 wurde in der DDR der Volksaufstand in Form von Streiks, Massen-Demonstrationen und politischen Protesten gegen Willkür und Diktatur von der sowjetischen Besatzungsmacht unter Beteiligung von Polizeikräften des DDR-Regimes gewaltsam niedergeschlagen. Etwa 55 Menschen wurden dabei von den Sicherheitsorganen der DDR oder von sowjetischen Soldaten getötet. Mehr als 15.000 Bürger wurden inhaftiert. Die DDR-Justiz verurteilte viele zum Tode oder sie mussten mehrjährige Haftstrafen erleiden.

Der 17. Juni 1953 hat gezeigt, wie der sogenannte reale Sozialismus seine unmenschlichen Ziele auf der Welt zu erreichen will: Ideologen, die glauben, im alleinigen Besitz der Wahrheit zu sein, leiten daraus das Recht ab, mit Gewalt und Lüge zu agieren.

Leider erleben wir auch heute, dass es solche Menschen gibt. Wenn es gegen „Rechts“ oder gegen die „Klimakrise“ geht, meinen manche Menschen, das Recht in die eigenen Hände nehmen zu dürfen und Straftaten zu begehen. Natürlich nur mit dem Ziel, eine vermeintlich bessere Welt zu schaffen. Diesen totalitären Ansätzen muss der demokratische Rechtsstaat entschieden entgegentreten. Pressesprecher Dr. Holger Rautschek zieht daraus die Schlussfolgerung: „Eine Lehre des 17. Juni ist, Demokratie und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen erkämpft und verteidigt werden.“

Großenhain, 12.06.2023