Klausurtagung der CDU Kreistagsfraktion - Wie geht es weiter im Landkreis Meißen?

Intensive Beratungen zu Finanzen, Haushalt und Elblandkliniken

Die CDU-Kreistagsfraktion traf sich am vergangenen Wochenende zur traditionellen Klausurtagung in Holzhau. Bei einem anregenden Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Rechenberg-Bienenmühle Michael Funke ging es um Fragen der Strukturpolitik für den ländlichen Raum und des Tourismus.

Dananch konnten die Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulrich Reusch und Bert Wendsche zwei prominente Gäste als Referenten aus der Landespolitik willkommen heißen: den Landtagspräsidenten und Radebeuler Abgeordneten Dr. Matthias Rößler (CDU) und den Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Christian Hartmann. Sie erläuterten das grundsätzliche Verhältnis von Freistaat und Kommunen und speziell unter den Bedingungen des aktuell in der Vorbereitung befindlichen Staatshaushaltes. Dabei stand die Frage im Vordergrund, wie die Handlungsspielräume der kommunalen Familie auch künftig trotz angespannter Finanzen infolge der Corona-Pandemie angemessen sichergestellt werden können. Bert Wendsche beleuchtete ergänzend die demographischen und fiskalischen Herausforderungen in Sachsen auch im Ländervergleich. Im Ergebnis war man sich einig, dass der Abbau der Bürokratie nötiger denn je ist und zudem eine nachhaltige Absenkung von Standards unumgänglich werden wird.

Die Finanzdezernentin und Erste Beigeordnete Janet Putz skizzierte vor diesem Hintergrund die überaus angespannte Ausgangslage für die Aufstellung des kommenden Haushaltes des Landkreises. Landrat Ralf Hänsel umriss die strategischen Schwerpunkte des Landratsamtes: Dazu gehören unter anderem die Digitalisierung, das Personalmanagement und die Sicherstellung des ÖPNV sowie der Investitionsfähigkeit in den Bereichen Bildung und Straßenbau.

Um die Situation der Elblandkliniken einschließlich der umfangreichen Invesitionen ging es dann im Gespräch mit Rainer Zugehör, dem Vorstand der Elblandkliniken. Die Fraktion zollte den Elblandkliniken und ihrer gesamten Belegschaft Dank und Anerkennung für die vor allem während der Pandemie geleistet hervorragende Arbeit. „Die Elblandkliniken sind als größter Arbeitgeber im Landkreis Garant für eine exzellente Versorgung und damit auch wirtschaftlich so erfolgreich, dass sie die großen Investitionen zur nachhaltigen Verbesserung ihrer Leistungen finanzieren können“, lobten die Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulrich Reusch und Bert Wendsche, die neben Landrat Ralf Hänsel und dem Meißner Oberbürgermeister Kreisrat Olaf Raschke die Elblandkliniken im Aufsichtsrat begleiten.

Foto: Bert Wendsche, Dr. Matthias Rößler, Michal Funke, Ralf Hänsel und Dr. Ulrich Reusch (v.l.n.r)
Quelle: Pressemitteilung der CDU Fraktion im Kreistag Meißen
(red/BW)