Koalitionsausschuss beschließt weitere Coronahilfen
Familien, Unternehmen, Gastronomie sowie Kunst und Kultur leiden besonders unter den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Um die negativen Folgen einzudämmen, beschloss die große Koalition am Mittwoch weitere milliardenschwere Maßnahmen zur Unterstützung der Betroffenen.
Familien sollen einen einmaligen Bonus von 150 Euro pro Kind erhalten. Dieser wird mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag (vergleichbar dem Kindergeld) verrechnet und nicht auf die Grundsicherung angerechnet.
Der derzeit geltende
ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7% auf Speisen wird bis zum
31.12.2022 verlängert. Ursprünglich sollte dieser nur bis zum
30.06.2021 gelten, da aber die Betrieb aufgrund der derzeitigen
Schließung davon nicht profitieren, wurde die Frist verlängert.
Unternehmerverbände wie die DEHOGA sprechen sich für eine
unbefristete, dauerhafte der Senkung aus.
Unternehmen mit
Verlusten können durch einen erweiterten Verlustrücktrag
coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als
bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen. Der geltende
steuerliche Verlustrücktrag wird für die Jahre 2020 und 2021 auf
maximal 10 Mio. Euro bzw. 20 Mio. Euro (bei Zusammenveranlagung)
angehoben. Das schafft in der Krise die notwendige Liquidität und
ist bürokratiearm zu verwalten.
Auch der Kulturbereich ist von der Corona-Krise besonders betroffen. Deshalb wird ein Anschlussprogramm für das Rettungs- und Zukunftsprogramm „Neustart Kultur“ in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt.
„Die Mehrwertsteuersenkungen zu verlängern, ist eine gute Entscheidung. Auch Hilfen für Kultur und Tourismus begrüßen wir ausdrücklich! Wenn die Inzidenzwerte weiter sinken, sollten wir konkrete Öffnungsperspektiven für Kultur, Wirtschaft, Bildung und Tourismus in den Blick nehmen. Die CDU Meißen arbeitet an Vorschlägen dazu.“ sagte der Vorsitzende des Kreisverbandes, Sebastian Fischer.
Alle weiteren Beschlüsse des Koalitionsausschusses finden Sie unter: www.cdu.de/corona/ergebnisse-koalitionsausschuss-3-februar-2021
(red/BW)