Jahresrückblick 2009 für das Meißner Tageblatt

Die CDU Meißen kann auf ein ereignis- und erfolgreiches Jahr zurückblicken.

Mit der Kommunalwahl 2009 ist die CDU in Meißen wieder stärkste Kraft geworden und entsendet nunmehr sieben Stadträte. Die im Anschluss an die Wahl geführten Gespräche mit den anderen Parteien führten zwar nicht zu einer formellen Koalition. Die CDU Meißen hat jedoch festgestellt, dass weitreichende Übereinstimmung in vielen Punkten herrscht und die Geschicke der Stadt damit auch ohne feste Koalitionen wieder von bürgerlicher Überzeugungen lenken werden.

Das Jahr 2009 begann wieder mit dem Thema Schulsanierungen. Das Schulkonzept der CDU Meißen wird kontinuierlich Schritt für Schritt umgesetzt. Die Sanierung der Johannesschule ist gut vorangekommen. Lehrer, Schüler und Eltern sowie jeder Besucher können sich von dem Ergebnis überzeugen. Eine funktionsgerechte Turnhalle und schulgerechte Außenanlage müssen noch geschaffen werden. Mit dem Erwerb des Nachbargrundstücks stehen Erweiterungsflächen zur Verfügung, um Horträume und Freiflächen schaffen zu können. Diese Maßnahmen wird die CDU Meißen weiter auf der Tagesordnung belassen, bis unsere Forderungen nach einer vollständig sanierten Johannesschule erfüllt sind. Auch die von der CDU Meißen angestrebte Sanierung der Pestalozzi-Mittelschule ist auf einem guten Weg, nachdem die ersten Baumaßnahmen noch im Jahr 2009 begonnen werden konnten und Mittel in sechsstelliger Höhe für weitere Arbeiten zur Verfügung stehen. Ebenfalls Anfang des Jahres 2009 ist die Diskussion um die Erweiterung des Franziskaneums fortgeführt worden und mündete in einem Fördermittelantrag für die Errichtung zusätzlicher Klassen- und Funktionsräume in einem Verbinderbau sowie Sanierungsmaßnahmen im Altbau. Mittel aus dem Konjunkturpaket II fließen in die bestehende Turnhalle. Leider hat eine Koalition der Verhinderer aus ULM und Linke erreicht, dass im Jahr 2009 nicht mehr über eine Zweifeldturnhalle auf dem Gelände des Franziskaneums nachgedacht werden sollte. Die CDU Meißen hat die Frage der Planung einer solchen Turnhalle jedoch in den Haushaltsplan 2011 aufnehmen lassen. In Anbetracht einer in den nächsten Jahren steigenden Schülerzahl und der ungelösten Turnhallenfrage sieht die CDU Meißen große Übereinstimmung zwischen ihren eigenen Vorstellungen und den Vorschlägen der Schulverwaltung und Schulkonferenz, um die durch die Schülerzahlen sich weiter verschärfende Raumproblematik dauerhaft zu lösen. 

In der Meißner Innenstadt stand 2009 die Frage der Bebauung des Neumarktgeländes wieder auf der Tagesordnung. Nachdem sich ein neuer Investor für das Fachmarktzentrum am Neumarkt interessiert, scheinen die verbliebenen Probleme bewältigbar. Die CDU Meißen legt großen Wert darauf, dass die Brache beseitigt, mit der Investition das denkmalgeschützte Gebäude des Teichertwerkes saniert sowie eine Lösung für den späteren Zugang zum Haltepunkt Altstadt gefunden wird. Auch die Neugestaltung des Rathauses, des Domplatzes und des Aufzuges zum Burgberg schritten 2009 voran, damit Meißen im Jahr 2010 die 300-Jahr-Feier der Porzellanmanufaktur angemessen begehen kann.

Im Jahr 2009 jährte sich auch die friedliche Revolution zum 20. Mal. Dank der Initiative Meißner Bürger und der besonnenen Reaktion der bürgerlichen Parteien im Stadtrat gelang es gegen den Widerstand einzelner Stadträte der Linken, eine Gedenktafel in den Boden des Marktplatzes einzulassen und am 24. Oktober 2009 den Jahrestag der friedlichen Revolution zu feiern. Wenn im kommenden Jahr sich auch die Wiedervereinigung Deutschlands jährt, hat es schon im Jahr 2009 Vorschläge gegeben, wie dieses Ereignis in Meißen gewürdigt wird.

Die CDU Meißen hat im Jahr 2009 weiter die Bedeutung einer kinder- und familienfreundlichen Stadt herausgestellt. Die Anfrage der CDU-Fraktion zur Ausstattung, Zustand und Pflege der Meißner Kinderspielplätze legte erhebliche Defizite offen, die es 2010 abzustellen gilt. So wurden mit unserer Unterstützung Mittel im Haushalt 2010 für die Errichtung eines weiteren Kinderspielplatzes eingeplant. Die CDU Meißen regte zudem einen Kinder- und Familienbeirat an.

Die Wirtschaftskrise hat die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt Meißen im Jahr 2009 weniger betroffen als das in anderen Städten der Fall war. Dies wird sich 2010 und 2011 wesentlich ändern. Dies ist ein Beweis dafür, dass es richtig war und ist, auf die Konsolidierung des städtischen Haushaltes zu drängen. Die CDU Meißen wird dafür Sorge tragen, dass die Finanzlage der Stadt weiter realistisch und langfristig saniert wird, um die Mittel für Investitionen, für die Eigenanteile bei Förderprogrammen sowie für die Unterstützung der Vereine, der Kultur und einzelner Projekte sicher zu stellen. Der Erfolg der heimischen Wirtschaft ist zudem unverzichtbar für das Wohl der Stadt und ihrer Bürger.

Als Sturm im Wasserglas endete die Diskussion um die von Land bereitgestellten Fördermittel. Weder mussten 2009 Projekte abgebrochen oder gänzlich gestrichen werden. Ob in den nächsten Jahren alle Vorhaben in der geplanten Zeit verwirklicht werden können, ist allerdings offen. Die Haushaltsplanung der Stadt Meißen sieht jedenfalls die erforderlichen Eigenmittel vor. Wenn uns der Freistaat nicht im Stich lässt, sollten die Projekte auch verwirklicht werden können.

Die Stadt Meißen befindet sich insgesamt gesehen auf einem guten Weg. Wenn es uns 2010 gelingen sollte, die Wirtschaft in Meißen trotz der Wirtschaftskrise so zu stärken, daß Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden können, sollten uns auch alle anderen in 2010 anstehenden Aufgaben neben den Jubiläen leichter von der Hand gehen. Dafür wird sich die CDU Meißen einsetzen. Denjenigen, die sich für die Belange der CDU Meißen eingesetzt haben, sei dafür an dieser Stelle ganz herzlich gedankt. Ohne diese Unterstützung wäre die geleistete Arbeit im Dienst der Bürger nicht möglich.